Warum wir unsere Demokratie neu denken m++ssen - Erfahrungen mit 75 Jahren Parteienstaat ÔÇô Ansichten eines streitbaren Demokraten
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Macht braucht Kontrolle
Warum wir unsere Demokratie neu denken m++ssen - Erfahrungen mit 75 Jahren Parteienstaat ÔÇô Ansichten eines streitbaren Demokraten
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Arnim, Hans Herbert von
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Jahr:
2024
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Fesselnder Bericht über den aufhaltsamen Niedergang unserer ParteiendemokratieDie »politische Klasse« gestaltet die Regeln, die sie eigentlich zügeln sollen, selbst und oft in ihrem Sinne. Den Parteien geht es meist weniger um die Lösung der Probleme als um die Sicherung ihrer Interessen an Macht, Posten und Einkommen. Am deutlichsten wird die Missbrauchsgefahr, wenn die Parteien ihren eigenen Status festlegen. Das hat Folgen auf allen Ebenen: für die Auswahl des politischen Personals ebenso wie für die Qualität der Politik. Die Kluft zwischen Demokratie und Wirklichkeit wächst, politisches Unbehagen breitet sich aus.Über 40 Jahre lang hat der als »Parteienkritiker« bekannte und gef++rchtete Staatsrechtler Hans Herbert von Arnim zahlreiche F+ñlle von Machtmissbrauch, viele unm+Âgliche Gesetze der Parteien in eigener Sache aufgedeckt. Und er hatte durchschlagenden Erfolg: Di+ñtenerh+Âhungen mussten zur++ckgenommen, ++berzogene Pensionsregelungen auf ein vern++nftiges Ma+ƒ reduziert, Mehrfach-bez++ge eingeschr+ñnkt werden, der Selbstbedienung aus der Staatskasse wurde ein Riegel vorgeschoben ÔÇô vor dem Bundesverfassungsgericht hat er die Sperrklauseln bei Europawahlen gekippt, und seine Gutachten trugen zum Di+ñten- und zum Parteienfinanzierungsurteil bei. Dank Arnim und einer wachger++ttelten +ûffentlichkeit stie+ƒen Missbrauchs-Versuche ÔÇô im Bund, auf L+ñnderebene wie auch in der EU ÔÇô auf emp+Ârten Widerstand. Doch mit den Jahren lie+ƒ die -+politische Klasse-½ Kontrollen immer raffinierter ins Leere laufen und brachte sogar ganz offensichtlich missbr+ñuchliche Gesetze durch.Jetzt zeichnet Hans Herbert von Arnim die Ursachen dieser fatalen Entwicklung nach und zeigt, wie es dazu kommen konnte und warum die +ûffentlichkeit m++de geworden ist, dieser +ñu+ƒerst effektiven Aneignung der Macht durch die Parteien wirksam entgegenzutreten Er legt den Finger in die Wunde, deckt auf, woran es fehlt ÔÇô und wie die notwendige Kontrolle der Macht wiederhergestellt werden kann.Die faszinierende Bilanz eines Lebens f++r eine demokratische Gesellschaft.
Jahr:
2024
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ISBN:
9783641323844
Beschreibung:
368 S.
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